Gemeinsam in die Zukunft

18.07.2019 - Mitteilung

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Seit Beginn der Neunzigerjahre häufen sich Gemeindefusionen in der Schweiz. Nicht so im Kanton Zürich: Nach der zweiten Erweiterung der Hauptstadt im Jahr 1934 blieben die Grenzen der politischen Gemeinden während acht Jahrzehnten unverändert. Erst 2014 taten sich mit Wiesendangen und Bertschikon wieder zwei Kommunen zusammen, um die Zukunft gemeinsam anzugehen. Dann allerdings folgten sich die Fusionen auch im Kanton Zürich Schlag auf Schlag.

In letzter Zeit verzeichnete die Schweiz eine ganze Reihe von Gemeindefusionen: Bis in die Neunzigerjahre gab es landesweit über 3’000 politische Gemeinden, heute sind es noch rund 2’200. Das bekannteste Beispiel einer Gebietsreform ist wohl jene des Kantons Glarus. An einer denkwürdigen Landsgemeinde beschlossen die Glarnerinnen und Glarner 2006, ihr Gemeindewesen radikal zu vereinfachen. Seither zählt das Glarnerland nur noch drei Gemeinden. Aber auch in den Kantonen Thurgau, Freiburg und Tessin kam es zu etlichen Gemeindezusammenschlüssen. Wegen der vielen Fusionen – sowie wegen des starken Bevölkerungswachstums in den letzten Jahren – hat die Schweizer Durchschnittsgemeinde heute fast doppelt so viele Einwohnerinnen und Einwohner wie noch 1970.

Sieben Fusionen innert fünf Jahren

Im Kanton Zürich waren die Verhältnisse bis vor Kurzem stabiler. Nach der zweiten Stadtzürcher Eingemeindung, welche die Stadt 1934 um ehemalige Vororte wie Oerlikon, Höngg, Altstetten oder Albisrieden erweiterte, hat sich 80 Jahre lang nichts mehr getan. Erst in jüngster Zeit ist wieder Bewegung in die kommunale Landschaft gekommen. Vorreiter waren die im Nordosten Winterthurs gelegenen Gemeinden Wiesendangen und Bertschikon, die 2014 zum neuen Wiesendangen fusionierten. Seither kamen sechs Fusionen hinzu, so dass der Kanton Zürich anfangs 2019 noch 162 politische Gemeinden zählte. Damit nicht genug: Weitere Fusionsprojekte sind derzeit in Prüfung.

Jede beteiligte Gemeinde muss für Fusion sein

Fusionen dienen grundsätzlich dazu, die sich vereinenden Gemeinden fit für die Zukunft zu machen. Grosse Kommunen sind beispielsweise besser aufgestellt als kleine, wenn es darum geht, politische Milizämter zu besetzen. Dennoch ist eine Gemeindefusion meist eine emotionale Angelegenheit, weil sie an die Identität der Einwohnerschaft rührt. So können vordergründig unbedeutende Fragen wie jene nach dem Wappen der künftigen Gemeinde zu Streit führen. Die Zürcher Kantonsverfassung legt deshalb fest, dass bei Fusionen die Bevölkerung jeder beteiligten Gemeinde dem Zusammenschluss zustimmen muss. Gemeindefusionen können also vom Kanton nicht angeordnet, wohl aber gefördert werden.

Kanton unterstützt mit Geld und Beratung

Zum einen unterstützt der Kanton Zürich fusionswillige Gemeinden finanziell. Für die jüngsten Fusionen hat er Beiträge zwischen 1,4 und 7,6 Millionen Franken gesprochen. Zum anderen bietet der Kanton interessierten Gemeinden Beratung an. Er gibt etwa allgemeine Auskünfte zum Ablauf einer Fusion, berät bei rechtlichen und finanziellen Fragen, hilft beim Aufsetzen des Zusammenschlussvertrags und berechnet, wie sich eine Fusion auf die Beiträge des kantonalen Finanzausgleichs auswirkt. Allerdings nennt das Gesetz zwei Voraussetzungen für die kantonale Unterstützung eines Fusionsvorhabens: Erstens soll durch den Zusammenschluss eine «zweckmässig abgegrenzte Gemeinde» entstehen, und zweitens muss eine geplante Fusion die Interessen der anderen Gemeinden und des Kantons berücksichtigen.

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